Repression gegen Kurd*innen in Deutschland

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Veranstaltung mit Azadi:
Düsseldorf, Freitag, 17. März
Dortmund, Mittwoch, 22. März
Seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 berichten auch deutsche Medien häufiger über die schweren Menschenrechtsverletzungen des Erdoğan-Regimes gegen Kurdinnen und Kurden, ihre politischen Vertreter*innen und Institutionen sowie gegen nahezu alle oppositionellen Kräfte.
Repression gegen Kurd*innen gibt es allerdings auch in Deutschland, nicht zuletzt auf Druck aus der Türkei. Sie geht zurück auf das PKK-Betätigungsverbot, das seit 1993 besteht.
Über die Hintergründe und praktischen Auswirkungen dieser politisch motivierten §129b-Verfahren gegen kurdische Aktivisten, wird Monika Morres vom Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, AZADÎ e.V., berichten. Frank Jasenski, Rechtsanwalt und einer der Verteidiger der ATIK-Aktivisten in einem der größten §129b-Verfahren der letzten Jahrzehnte, wird aktuelle Informationen geben und über die weiteren
Entwicklungen berichten.
Veranstalterin: Rote Hilfe e.V., Ortsgruppe Düsseldorf-Neuss
UnterstützterInnen: Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen
(VDJ), Düsseldorf/NRW + Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!]
+ Bündnis „Düsseldorf für Kurdistan“ + Türkeizentrum Düsseldorf – FIDEF
Donnerstag, 17. März 2017
Corneliusstr. 108, Düsseldorf
19:30 Uhr Beginn der Veranstaltung
(Ab 19 Uhr geöffnet)
Dortmund:
Im Rahmen des diesjährigen „Tages der politischen Gefangenen“ lädt die Rote Hilfe zu einer Info-Veranstaltung mit dem Titel „Der lange Arm Erdoǧans“ ein für Mittwoch, den 22. März 2017, um 18.30 Uhr,
ins „Taranta Babu“, Humboldtstr. 44 in Dortmund
Über den Prozess in München gegen zehn Aktivist*innen, die der Mitgliedschaft in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland (§129b StGB) – hier der „Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch“ (TKP/ML) – beschuldigt werden, wird Süleyman GÜRCAN vom ATIF-Vorstand berichten.
Monika MORRES vom Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., wird über die Repression gegen kurdische Aktivist*innen in der BRD informieren, insbesondere über die seit Oktober 2010 auch gegen die PKK angewandte strafrechtliche Verfolgung nach §129b wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft bzw. Unterstützung.