Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei

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Aufruf zur Wahlbeobachtung im Rahmen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018, 03.05.2018
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen. Der Ausgang der bevorstehenden Wahlen wird nicht nur festlegen, wer die Türkei in den nächsten fünf Jahren regiert, sondern kann zu einer irreversiblen Zerstörung des demokratische Lebens und der politische Zukunft der Türkei führen. Continue reading →

Köln, 30.05.18: Vorbereitungstreffen Wahlbeobachtung in der Türkei

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Mittwoch, 30. Mai 2018 um 19.00 Uhr im TÜDAY-Büro in der Alten Feuerwache, Melchiorstraße 3, 50670 Köln
Liebe Freund*innen,
wie bei den vergangenen Wahlen in der Türkei ruft die linke Oppositionspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) wieder zu einer Wahlbeobachtung durch solidarische Freund*innen aus dem Ausland auf. Ein Einzug der HDP in das Parlament kann die Macht des Präsidenten Erdogan und seiner AKP empfindlich stören, wie dieser Artikel zeigt:
http://civaka-azad.org/die-entscheidende-bedeutung-der-waehlerstimmen-fuer-die-hdp/
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Zum Ausnahmezustand in der Türkei

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Wir dokumentieren eine Erklärung des “Solidaritätskomitees mit den politischen Gefangenen in der Türkei und Kurdistan”:

An die demokratische Öffentlichkeit!
Der Ausnahmezustand wurde in der Türkei erneut verlängert, damit R.Tayyib Erdogan per Notstandsdekret das Land weiterhin regieren kann. Dabei werden viele elementare Grundrechte verletzt. Das Regime verschafft sich mit dem Ausnahmezustand Vorteile, um die Demokratische Linke Opposition wie auch sozialistische Parteien zu bekämpfen. Continue reading →

Hitzacker: Polizeiübergriff auf Musiker*innen

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Wir dokumentieren eine Pressemitteilung aus Meuchefitz:
Pressemitteilung zu dem brutalen Polizeiübergriff in Hitzacker
+++ Straßenmusikkonzert gegen Repression +++ Mehr als 80 Sänger*innen bei öffentlichkeitswirksamer Aktion in Hitzacker +++ Anschließend brutaler Übergriff durch die Polizei +++
Am 18. Mai gegen 20 Uhr haben sich mehr als 80 Sänger*innen auf dem Autowendeplatz vor dem Haus des Staatsschutzbeamten Olaf Hupp eingefunden und gaben ein spontanes Straßenmusikkonzert mit Unterstützung der „Rotzfrechen Asphaltkultur“ (RAK). Zudem wurde auf der Wiese vor seinem Grundstück eine „YPG“-Fahne gehisst und an seinem Carport weitere Flaggen der kurdischen Freiheitsbewegung angebracht. Nach ungefähr 15 Minuten tauchte ein Streifenwagen mit zwei Polizeibeamten auf, die das Geschehen beobachteten. 10 Minuten später verließen die Teilnehmer*innen den Ort des Geschehens. Continue reading →

Demos zu Afrin

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Die Lage in Efrîn ist weiterhin sehr kritisch. Weltweit gehen auch heute die Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit Efrîn zu bekunden und die Regierungen dazu zu bewegen, den drohenden Genozid zu verhindern.
Demos, 12.03.2018:
Aachen, 18 Uhr, vor dem Verein
Berlin: 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor
Bielefeld um 17 Uhr vor Karstadt (Bahnhofstraße 15-17)
Bochum um 18 Uhr Husemannplatz Continue reading →

Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover

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*Kommt am 17. März nach Hannover und feiert Newroz mit uns!*
*Gemeinsam die Rojava-Revolution verteidigen!*
Aufruf der Kampagne TATORT Kurdistan zur Newroz-Demonstration am 17.03.18 in Hannover (PDF)
Es geht Krieg von Deutschland aus!
Die Bundesrepublik Deutschland ist Kriegspartei. Sie exportiert ihren Krieg in die ganze Welt. Das Geschäft mit den Waffenlieferungen brummt. Continue reading →

„Was tun für Afrin?“ – LCM

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Artikel aus Lower Class Magazine
5. Februar 2018

http://lowerclassmag.com/2018/02/was-tun-fuer-afrin/

Der Widerstand gegen den Krieg Erdogans hat auch in Deutschland begonnen. Aber wie entwickeln wir ihn weiter?

Die Beteiligung am internationalistischen Widerstand gegen den türkischen Einmarsch in der Selbstverwaltungsregion Nordsyriens ist für deutsche Verhältnisse erfreulich: Tausende Menschen marschieren bei den fast täglich stattfindenden Demonstrationen mit, hunderte kommen zu Informationsveranstaltungen zum Thema und nahezu täglich erscheinen Updates zur militärischen Lage auf diversen linken Blogs. Die Frage, die uns bei diversen Gelegenheiten in den vergangenen Wochen gestellt wurde, lautet oft: Wie kann ich mehr tun?
Es ist eine Herausforderung, vor der wir selber stehen: Unsere Genoss*innen stehen in Afrin mit der Waffe in der Hand gegen eine zehntausende Soldaten umfassende Streitmacht mit Luftunterstützung und modernster Technologie. Und bei uns entsteht das Gefühl der Ohnmacht, auch eine große Wut darüber, dass alles, was wir hier anstoßen, noch als viel zu gering erscheint. Deshalb haben wir uns einige Gedanken gemacht, wie weitere Schritte der praktischen Solidarität aussehen könnten. Continue reading →

Aktionen zu Afrîn – Termine

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Hier eine Übersicht der Kundgebungen und anderen Aktionen in Deutschland in den nächsten Tagen
Samstag, 24. Februar
Kassel um 14 Uhr am Halitplatz, Demo “Solidarität mit Afrin”
<a href="Flyer für Demo und Infoveranstaltung
<a href="Aufruf
Mittwoch, 28. Februar
Kassel um 19 Uhr, Informationsveranstaltung, Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Straße 74 Continue reading →