Humanitärer Korridor für Kobane und ganz Rojava!

Ein Bericht zur Grenzsituation zwischen der Demokratischen Selbstverwaltung Rojava und der Kurdischen Regionalregierung (Nordirak)
Bereits im Sommer 2014 haben die Kurdische Regionalregierung im Irak (KRG) und die Demokratische Selbstverwaltung Rojava einen Grenzübergang über den Fluss Tigris errichtet. Der Grenzposten wird auf der syrischen Seite von der Demokratischen Selbstverwaltung Rojava betreut und verteidigt. Auf irakischer Seite unterstehen die Grenzangelegenheiten der KRG. Um nach Rojava einzureisen, muss zunächst eine Ausreisegenehmigung bei den zuständigen Vertretern des Grenzpostens im Gebiet der KRG beantragt werden. Orte, an denen solche Ausreisegenehmigungen eingeholt werden müssen, gibt es weltweit nur äußerst selten, da die Grenzen in der Regel zur Einreise kontrolliert werden. Continue reading

Aktionen zur Aufhebung der Immunitäten der HDP Abgeordneten

Friedensangebote werden aus dem Parlament ausgesperrt – Erdogan setzt auf die militärische Lösung
Mit der Aufhebung der parlamentarischen Immunität der Abgeordneten der HDP (Demokratische Partei der Völker) wurde die Möglichkeit einer politischen Lösung der kurdischen Frage völlig eliminiert. Der Konflikt wird in eine neue Phase eintreten. Während sich Bemühungen der HDP darum drehen, die Gewaltspirale in diesem Konflikt zu durchbrechen, ist die Schließung der politischen Kanäle ein schwerer Schlag für jegliches Friedensbestreben. Es ist schlichtweg nicht verständlich, weshalb auf Methoden beharrt wird, die auch in der Vergangenheit lediglich dazu geführt haben, die Probleme zu vertiefen. Was wir nun brauchen, ist die Öffnung des demokratischen Raums in der Politik. Continue reading