In letzter Zeit sind verstärkt Anwerbeversuche des Inlands-Geheimdienstes “Verfassungsschutz” (VS) im Umfeld des „Zentrum für eine demokratische kurdische Gesellschaft“ in Hamburg bekannt geworden. Nach Angaben von Hatice Kaya, der Kovorsitzenden des Vereins, löst dieses Vorgehen bei den Betroffenen Empörung und Unverständnis aus.
Offenbar hat der VS, der angesichts rechtsextremistischer und dschihadistischer Bestrebungen merkwürdig hilflos wirkt, eine regelrechte Offensive gestartet, um kurdische Menschen als Spitzel zu gewinnen. Wie Hatice Kaya mitteilt, haben VertreterInnen des Vereins dieses Vorgehen in Gesprächen mit VertreterInnen des Senats, des LKA und einzelnen Abgeordneten thematisiert. „Der Vereinsvorstand ist gerne bereit, Auskunft über unsere politischen und sozialen Aktivitäten zu geben“, erklärt die Vereinskovorsitzende. Daher mache es keinen Sinn, die Vereinsmitglieder einzeln an ihrem Arbeitsplatz, in ihrer Wohnung oder auf der Straße anzusprechen, um sie als Spitzel anzuwerben. Continue reading →