Weder Militärputsch noch zivile Diktatur!
Es lebe der Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie!
Wir treffen uns am 3. September in Köln
Recep Tayyip Erdogan hat den misslungenen Militärputsch vom 15. Juli ausgenutzt, um die faschistische Diktatur in der Türkei zu festigen. Er hat alle Befugnisse in seiner Hand vereint. Das Parlament wurde unwirksam gemacht und das Land wird durch Ausnahmegesetzte und Sonderbefugnisse regiert. Durch die Ausnahmegesetzte hat er seine Angriffe ins unermessliche gesteigert, um nicht nur die Putschisten zu vernichten, sondern auch den Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie zu beseitigen. Continue reading →

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) ruft für diese Woche (13. August) zu bundesweiten Demonstration und Protesten gegen die Isolationshaft des Repräsentanten des kurdischen Volkes Abdullah Öcalan auf.
In der Presseerklärung geht das Gesellschaftszentrum auf die anhaltende Totalisolation und komplette Kontaktsperre seit über einem Jahr ein. Gerade in Zeiten eines Militärputsches und den aktuellen Entwicklungen der AKP/Erdoğan, kann auf die Versprechen und Lippenbekenntnisse der türkischen Regierung nicht vertraut werden. Sowohl der Familie, als auch den Anwält*innen und unabhängigen Delegation wird jeglicher Zutritt auf die abgelegene Gefängnisinsel verwehrt. Continue reading →