Die Alternative lebt! Überall ist Rojava – überall ist Widerstand
Alle Termine zum Welt-Kobane-Tag
Der Name Kobanê, bzw. die Stadt mit dem Namen Kobanê trat mit dem Widerstand gegen die Angriffe des Islamischen Staats IS im September 2014 in das Zentrum der Weltöffentlichkeit. Von allen Seiten umzingelt, sollte der bisher friedlichen Revolution von Rojava der Garaus gemacht werden. Der Aufbau einer basisdemokratischen geschlechterbefreiten Gesellschaft in einer von Krieg und Unterdrückung gezeichneten Region sollte verhindert werden. Continue reading
Monthly Archives: October 2016
CEM TOPRAK IST NICHT ALLEIN!
DER KAMPF GEGEN DEN TERRORISTEN ERDOGAN IST LEGITIM!
Cem Toprak, Mitglied des Arbeiter- und Jugendvereins Ulm/AGIF, steht wegen einer Demonstration gegen die Massaker in Kurdistan vor Gericht. Das
Verfahren soll andere, die einen Widerstand gegen den türkischen faschistischen Staat leisten, abschrecken. Die Merkel-Regierung schließt nicht nur ihre Augen vor den Menschenrechtsverletzungen und antidemokratischen Eingriffen, sie wendet diese sogar in Deutschland an. Continue reading
11.10.16: Von der Rosenburg an den Sievekingplatz
Von der Rosenburg an den Sievekingplatz – der 2.Prozesstag im §129b-Verfahren gegen Hasan Dutar in Hamburg
Blog zu den §129b-Verfahren: https://freiheit.blackblogs.org
Durch die Nachrichtenkanäle flackert zur Zeit die Nachricht, dass bis zu 77% der Justizbeamten in der Nachkriegszeit eine klare NS-Vergangenheit hatten und so auch NS-Unrecht bis in die heutige Zeit gedeckt und ungesühnt bleibt. Schön, dass selbst der Justizminister erkennt, dass dieser Staat die NS-Nachfolge angetreten hat. Konsequenzen lassen sich der ganzen historischen Aufarbeitung aber nicht entnehmen.
Dass die Grundhaltung der BRD-Justiz von Beginn an keine „demokratische“ war, kann man auch heute noch bei der Beobachtung der §129b-Prozesse gegen kurdische Politiker in der BRD sehen. Allein der genannte Paragraph „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ ist ein Faustschlag gegen eine demokratische Haltung: der von der Kanzlerin ernannte Minister erteilt die „Verfolgungsermächtigung“, wenn er meint, dass die betreffende Organisation im Ausland Terroranschläge beginge und dies für die BRD-Staatsraison von Bedeutung sei. Continue reading