Keine Ehrendoktorwürde für Ministerpräsident Yildirim

Aufforderung an die TU Berlin zur Aberkennung der Ehrendoktorwürde des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım
Dr. NO ! Keine Ehrendoktorwürde für Binali Yıldırım!
Petition hier zeichnen
Bildiri – Berlin Teknik Üniversitesi’ne (TU Berlin) Başbakan Binali Yıldırım’ın fahri doktorluk ünvanın iptali çağrısı
Türkce
Petition – Call for the withdrawal of the honorary doctorate awarded to Turkey’s prime minister Binali Yıldırım
English

Vom Tatort Kurdistan zum positiven Bezugspunkt Demokratischer Konföderalismus

Von Kampagne TATORT Kurdistan
Noch vor zwei Jahren, im Frühjahr 2015, haben wir als Kampagne darüber diskutiert, ob wir nicht unseren Namen und unser Selbstverständnis ändern sollten. „TATORT Kurdistan“ sei doch nicht mehr zeitgemäß. Die ursprüngliche inhaltliche Konzentration auf die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Wirtschaft an den Verbrechen in Kurdistan wäre einem positiven Bezug unsererseits auf die Ideen des Demokratischen Konföderalismus Continue reading

Internationale Şengal-Konferenz

“GENOZIDALE ANGRIFFE AUF ÊZÎDISCHE FRAUEN UND WEGE DES WIDERSTANDS GEGEN VÖLKERMORD“
Programm pdf
11. und 12. März 2017 – Bielefeld
Warum eine internationale Konferenz?
Seit dem Angriff des Islamischen Staats (IS) gegen die kurdische Glaubensgemeinschaft der Êzîden in Şengal/Sindschar am 3. August 2014 sind zweieinhalb Jahre vergangen. Innerhalb weniger Wochen wurden im August 2014 in der Region um Şengal tausende Êzîd*innen auf grausame Weise hingerichtet, einzeln oder auch als öffentlicher Massenmord. Continue reading

Nachricht des HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş

„Wir erleben einen weiteren Akt des zivilen Putsches, der von der Regierung und dem Palast gestartet wurde. Meine Kolleg*innen und ich werden uns dem unrechtmäßigen Putsch weiter entschlossen und zu jedem Zeitpunkt entgegenstellen. Ihr sollt wissen, dass wir am Kampf für Demokratie, Freiheit und Frieden, der vom Volk mit großer Opferbereitschaft geführt wird, festhalten werden. Continue reading

1. November ist Welt-Kobanê-Tag

Die Alternative lebt! Überall ist Rojava – überall ist Widerstand
Alle Termine zum Welt-Kobane-Tag
Der Name Kobanê, bzw. die Stadt mit dem Namen Kobanê trat mit dem Widerstand gegen die Angriffe des Islamischen Staats IS im September 2014 in das Zentrum der Weltöffentlichkeit. Von allen Seiten umzingelt, sollte der bisher friedlichen Revolution von Rojava der Garaus gemacht werden. Der Aufbau einer basisdemokratischen geschlechterbefreiten Gesellschaft in einer von Krieg und Unterdrückung gezeichneten Region sollte verhindert werden. Continue reading

CEM TOPRAK IST NICHT ALLEIN!

DER KAMPF GEGEN DEN TERRORISTEN ERDOGAN IST LEGITIM!
Cem Toprak, Mitglied des Arbeiter- und Jugendvereins Ulm/AGIF, steht wegen einer Demonstration gegen die Massaker in Kurdistan vor Gericht. Das
Verfahren soll andere, die einen Widerstand gegen den türkischen faschistischen Staat leisten, abschrecken. Die Merkel-Regierung schließt nicht nur ihre Augen vor den Menschenrechtsverletzungen und antidemokratischen Eingriffen, sie wendet diese sogar in Deutschland an. Continue reading

11.10.16: Von der Rosenburg an den Sievekingplatz

Von der Rosenburg an den Sievekingplatz – der 2.Prozesstag im §129b-Verfahren gegen Hasan Dutar in Hamburg
Blog zu den §129b-Verfahren: https://freiheit.blackblogs.org
Durch die Nachrichtenkanäle flackert zur Zeit die Nachricht, dass bis zu 77% der Justizbeamten in der Nachkriegszeit eine klare NS-Vergangenheit hatten und so auch NS-Unrecht bis in die heutige Zeit gedeckt und ungesühnt bleibt. Schön, dass selbst der Justizminister erkennt, dass dieser Staat die NS-Nachfolge angetreten hat. Konsequenzen lassen sich der ganzen historischen Aufarbeitung aber nicht entnehmen.
Dass die Grundhaltung der BRD-Justiz von Beginn an keine „demokratische“ war, kann man auch heute noch bei der Beobachtung der §129b-Prozesse gegen kurdische Politiker in der BRD sehen. Allein der genannte Paragraph „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ ist ein Faustschlag gegen eine demokratische Haltung: der von der Kanzlerin ernannte Minister erteilt die „Verfolgungsermächtigung“, wenn er meint, dass die betreffende Organisation im Ausland Terroranschläge beginge und dies für die BRD-Staatsraison von Bedeutung sei. Continue reading