Hamburg, 03.08.: TATORT Kurdistan Café

Die Situation in der Türkei nach den Parlamentswahlen 2011

Flyer TATORT Kurdistan Café, Mittwoch 03.08.2011
Die Parlamentswahlen 2011 waren in den kurdischen Provinzen der Türkei vor allem durch Bedrohung der WählerInnen seitens Militärs und Polizei und flächendeckenden Wahlbetrug gekennzeichnet. Zudem verwehrte wenige Tage nach der Wahl die Wahlkommission dem Politiker Hatip Dicle und fünf weiteren gewählten KandidatInnen des „Wahlblocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit“ die Wahrnehmung ihres Mandates. Der Wahlblock von BDP und 14 linken türkischen Organisationen hatte seine Parlamentssitze von 20 auf 36 erhöhen können. Continue reading

17.07.2011: Festnahmen kurdischer Aktivisten

Wir dokumentieren die Presseerklärung des Azadi e.V., Düsseldorf:
Zwei kurdische Aktivisten am Flughafen Düsseldorf festgenommen
BAW beschuldigt sie nach § 129b StGB

Am 17. Juli wurde der kurdische Aktivist Ridvan Ö. auf dem Düsseldorfer
Flughafen und tags darauf Mehmet A. in Freiburg festgenommen. Beide
befinden sich nach Eröffnung des Haftbefehls in Untersuchungshaft.
Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie der Mitgliedschaft in einer
„ausländischen terroristischen Vereinigung PKK“ (§§ 129a/129b StGB).
Ridvan Ö. soll die Jugendorganisation „Komalen Ciwan“ geleitet haben und
Mehmet A. als „hochrangiger Jugendkader in Deutschland und Frankreich“
tätig gewesen sein. Die Anwendung des § 129b StGB auf Kurdinnen und
Kurden ist ein Novum. Continue reading

20.-25.09.: 2. Mesopotamisches Sozialforum MSF in Amed/Diyarbakir

2. Mesopotamatisches Sozialforum in Diyarbakir: 20. – 25. September 2011
Das 2. Mesopotamatische Sozialforum (MSF) findet wieder im Suemer Park
in Diyarbakir statt. Das Programm ist noch in Vorbereitung.
Das MSF ist Teil des Weltsozialforumprozesses und wird vom Europäischen Sozialforum unterstuetzt.
Eine breite Teilnahme aus den mittelöstlichen Nachbarländern ist angestrebt.
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Neuer Verfassungsschutzbericht diffamiert Kampagne „TATORT Kurdistan“

Pressemitteilung Kampagne „Tatort Kurdistan“- 6.7.2011
Neuer Verfassungsschutzbericht diffamiert Kampagne „Tatort Kurdistan“

Im aktuell erschienenen bundesweiten Verfassungsschutzbericht 2010 wird im Kapitel zur „Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)“ die Kampagne „Tatort Kurdistan“ aufgeführt. Als Ziel der Kampagne listet der Verfassungsschutz (VS) korrekt, die Verstrickung deutscher Behörden und Rüstungsunternehmen bei den menschrechtswidrigen Einsätzen von türkischem Militär und türkischer Polizei mit deutscher Ausrüstung in Kurdistan aufzuzeigen. Ebenso findet das Engagement der Kampagne gegen ökologisch zerstörerische Staudammprojekte in der Türkei und Kurdistan Erwähnung, die ebenfalls mit europäischer Beteiligung umgesetzt werden.
Mit keiner Zeile geht der VS-Bericht jedoch darauf ein, was an diesen Aktivitäten extremistisch oder gar verfassungswidrig sein soll. Continue reading

Hannover, 29.06.: Gedenk-Kundgebung für Halim Dener

29.06.1994 † Halim Dener

… von den Medien vorbereitet, von der Polizei ausgeführt.

Halim Dener, gef. 29.06.1994

Aufruf [PDF]
zur Gedenk-Kundgebung
mit anschließender Demonstration
29.06.2011, 17:00h
Hannover, Steintor

Anfang der 90er Jahre eskalierte die Türkei den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land. Unter dem Vorwand der „Terroristenbekämpfung“ wurden 4000 Dörfer zerstört oder verbrannt, die Bewohner_innen vertrieben, viele verhaftet, gefoltert oder ermordet. Die Zahl der Morde „ohne Täter“ aus dieser Zeit liegt bei 17.000 Toten. Continue reading

01.09.2011: Aufruf zum Aktionstag

Aufruf zum 2. Aktionstag der Kampagne TATORT Kurdistan am 1. September 2011

Rüstungsexporte weltweit stoppen
Die Kampagne TATORT Kurdistan möchte mit ihrem 2. bundesweiten Aktionstag ein Zeichen gegen Rüstungsexporte und die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen setzen. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne konnten laut Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) ihren Umsatz 2009 um weitere 8% auf 296 Mrd Euro steigern. In den vergangenen fünf Jahren haben deutsche Firmen ihre Rüstungsexporte fast verdoppelt, die Türkei ist dabei mit 15,2 % weiterhin der wichtigster Abnehmer für die BRD. Deutsche Konzerne profitieren vom Boom im Rüstungsbereich: Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann (KMW), ThyssenKrupp, Diehl, MTU oder Heckler & Koch. Continue reading

Konferenzbeitrag Repression

Dokumentation auf der TATORT Kurdistan Konferenz vom 15.-17.04.2011 gehaltener Beiträge:

III. Brigitte Kiechle
zum Verhältnis von Medienberichterstattung und Repression gegen Kurd_innen in der BRD.
Download: Audiobeitrag als mp3
Brigitte Kiechle ist Rechtsanwältin und Journalistin und Mitautorin des Buches „Perspektiven des kurdischen Freiheitskampfes: Zwischen Selbstbestimmung, EU und Islam“ (2010)

Konferenzbeitrag Rüstungsexporte

Dokumentation auf der TATORT Kurdistan Konferenz vom 15.-17.04.2011 gehaltener Beiträge:

II. Hartmut Ring
zur militärischen Zusammenarbeit zwischen der BRD und der Türkei und zu Handlungsoptionen von Friedensaktivist_innen.
Download: Audiobeitrag als mp3
Hartmut Ring ist Bundessprecher der Pädagog_innen für den Frieden, wirkt mit im Arbeitskreis Rüstungsgeschäfte in Hamburg und ist Mitautor des Buches „Wie geschmiert- Rüstungsproduktion und Waffenhandel im Raum Hamburg“.